AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle Verträge, die über die den Onlineshop auf der Website unter der Domain keilriemen.at zwischen Herrn Zoltan Marton, handeln unter der geschäftlichen Bezeichnung „S.I.S. Sonitus Industrial Solutions Austria“
Firma Marton Zoltan (S.I.S. Sonitus Industrial Solutions Austria)
An der Bundesstraße 1, 7343 Neutal, Österreich
Tel.: +43 664 388 2337
E-Mail: buro@sonitus.at
UStID-Nr.: ATU79533649
- im Folgenden „Anbieter“ –
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden, gelten die folgenden Bestimmungen:
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Antriebsriemen und/oder andere Industrieteile, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb “ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „BESTELLUNG BESTÄTIGEN“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich akzeptiere AGB“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und "Ich akzeptiere Datenschutzerklärung" unsere Datenschutzbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Stripe. Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Stripe weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an Stripe bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir Stripe zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Vorkasse. Bei Auswahl der Zahlungsart "Vorauszahlung gem. Dokumente" nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang. (Im Rahmen der Bestellabwicklung wird Ihnen per E-Mail ein Pro-Forma zugesandt, das alle notwendigen Daten zur Zahlung enthält.)
Nachnahme. Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung (Bestätigung) in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen an.
Nachnahme. Bei Auswahl der Zahlungsart "Nahnahme bei Paketdienst" Sie zahlen den Kaufpreis direkt beim Zusteller. Es fallen zzgl. 4,75 Euro als Kosten an.
Überweisung. Die Zahlungsart „Überweisung 30 Tage“ steht nur Kunden zur Verfügung, die über einen gültigen Liefervertrag, Wiederverkäufervertrag oder eine Zahlungsaufschubvereinbarung verfügen. Rechnung erfolgreiche Bonitätsprüfung vorausgesetzt. Die Rechnung erhalten Sie per E-mail. Bei Auswahl der Zahlungsart "Überweisung mit Vertrag" der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf das dort angegebene Bankkonto zu überweisen.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer bei Zahlung per Rechnung oder Nachnahme). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3-4 Tage.
(2) Für den Fall, dass zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts nicht lediglich vorübergehend nicht verfügbar sind und der Anbieter die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und der Unternehmer insbesondere bereits ein Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, dabei jedoch von seinem Lieferanten „im Stich gelassen“
wurde, behält sich der Anbieter das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag vor. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Das Rücktrittsrecht des Anbieters besteht nicht, wenn die Nichtverfügbarkeit nur vorübergehender Natur ist.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich nach Vertragsschluss mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der Europäischen Union haben und dort eine Lieferadresse angeben können.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand wenn und soweit die Ware paketversandfähig ist. Bei Sperrgut erfolgt der Versand durch eine Spedition. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Wahren zu tragen. Er trägt auch die Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren, welche der Anbieter auf höchstens 100 € schätzt.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunden stehen grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Bar bei Abholung. Barzahlung in unserem Büro bei persönlicher Abholung der Ware. Es fallen zzgl. 5 Euro als Kosten an.
Vorkasse. Bei Auswahl der Zahlungsart "Vorauszahlung (Überweisung gegen Dokumente)" nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang. (Im Rahmen der Bestellabwicklung wird Ihnen per E-Mail ein Pro-Forma zugesandt, das alle notwendigen Daten zur Zahlung enthält.)
Nachnahme. Bei Auswahl der Zahlungsart "Nahnahme bei Paketdienst" Sie zahlen den Kaufpreis direkt beim Zusteller. Es fallen zzgl. 4,75 Euro als Kosten an.
Stripe - Online. Bei Auswahl der Zahlungsart "Bank-/Kreditkarte oder ApplePay oder GooglePay" im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Stripe weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Stipe bezahlen zu können. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir Stipe zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Müssen Sie über ein für Online-Einkäufe autorisiert freigeschaltetes Bankkarte mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Stripe durchgeführt und Ihr Konto belastet.
Überweisung 30 Tage. Rechnung erfolgreiche Bonitätsprüfung vorausgesetzt. Bei Auswahl der Zahlungsart "Überweisung mit Vertrag" der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf das dort angegebene Bankkonto zu überweisen. Die Zahlungsart „Überweisung 30 Tage (für Unternehmen mit unterzeichnetem Vertrag)“ steht nur Kunden zur Verfügung, die über einen gültigen Liefervertrag, Wiederverkäufervertrag oder eine Zahlungsaufschubvereinbarung verfügen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
(2) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Herrn Zoltan Marton, handeln unter der geschäftlichen Bezeichnung „S.I.S. Sonitus Industrial Solutions Austria“
An der Bundesstraße 1, 7343 Neutal, Österreich
Tel.: +43 664 388 2337
E-Mail: buro@sonitus.at
UStID-Nr.: ATU79533649
Mittelung einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme etwaiger zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Lieferart als die von uns angebotene kostengünstige Standardlieferart gewählt haben). unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag bei uns eingegangen ist, zu widerrufen. Für diese Rückzahlung verwenden wir nach bestem Wissen und Gewissen dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
· zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (im Online-Shop im Text angegeben. Auf der Rechnung mit *** gekennzeichnet) und
· Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
— An Herrn Zoltan Marton, handeln unter der geschäftlichen Bezeichnung „S.I.S. Sonitus Industrial Solutions Austria"
An der Bundesstraße 1, 7343 Neutal, Österreich
Tel.: +43 664 388 2337
E-Mail: buro@sonitus.at
UStID-Nr.: ATU79533649
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Sie können die detaillierten Dokumente lesen, indem Sie auf die untenstehenden Symbole klicken.